VOGELSBERGKREIS. Das hessische Dorferneuerungsprogramm bleibt von seiner finanziellen Ausstattung her eines der wichtigsten Programme zur Förderung des ländlichen Raumes, betont der CDU-Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel, nachdem verschiedentlich geäußert wurde, die Mittel würden erheblich zusammengestrichen. „Die Ausstattung des Dorferneuerungsprogrammes bleibt von der Größenordnung her stabil und wird so weitergeführt werden“, hebt Kurt Wiegel hervor. Der Landeshaushalt 2011 sieht für das hessische Dorferneuerungsprogramm einen Neubewilligungsrahmen von insgesamt 23,5 Millionen Euro vor, erläutert Wiegel.

Der „Neubewilligungsrahmen“ ist der Betrag, der für die Belegung mit neuen Bewilligungsbescheiden im Jahr 2011 zur Verfügung steht. Er setzt sich aus Haushaltsmitteln des Jahres 2011 (Zuweisungen) und aus Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre 2012 bis 2014 zusammen.

Die Fördermittel für das Dorferneuerungsprogramm kommen aus vier verschiedenen Finanzierungsquellen, stellt der Vogelsberger Abgeordnete fest: Landesmittel, Bundesmittel der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK), EU-Mittel aus dem ELER-Fonds und Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFA). Der Landes-Haushaltsplan weist diese Mittel in drei verschiedenen „Förderprodukten (FP)“ aus. Es handelt sich dabei um das FP 93 in Kapitel 07 05, das FP 96 in Kapitel 07 05 und um das FP 16 in Kapitel 17 30.

Im FP 93 sind die Mittel des Landes Hessen und die Bundesmittel zusammen ausgewiesen. Es sieht für 2011 2,5 Millionen Euro Zuweisungen und sechs Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre vor. Im Förderprodukt 96 sind nur die EU-Mittel aus dem ELER-Fonds ausgewiesen. Davon sind für das Dorferneuerungsprogramm zwei Millionen Euro vorgesehen. Im Förderprodukt 16 des kommunalen Finanzausgleichs sind 6,6 Millionen als Zuweisungen und 9,4 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre ausgewiesen. In der Summe ergibt sich für Neubewilligungen der Betrag von 23,5 Millionen Euro, unterstreicht der CDU-Politiker.