Vogelsbergkreis. „Das Sonderinvestitionsprogramm Schul-und Hochschulbau ist eine große Leistung der CDU-Landesregierung und birgt unerwartete Chancen für die Modernisierung der Schulinfrastruktur im gesamten Vogelsbergkreis.“ Mit diesen Worten gaben der CDU-Landtagskandidat Kurt Wiegel (Lauterbach) und Kreistagsfraktionsvorsitzender Dr. Hans Heuser (Mücke) ihre erste Einschätzung im Rahmen einer Fraktionsvorstandssitzung be-kannt. Damit sei jetzt schon klar, dass das Kalenderjahr 2009 in der Vogelsberger Kreispolitik von dem Thema „Schulsanierung“ beherrscht werden wird.
Mit dem am 17. Dezember 2008 von Ministerpräsident Roland Koch und Finanzminister Karlheinz Weimar in Wiesbaden verkündeten Sonderinvestitionsprogramm „Schul-und Hoch-schulbau“ werden insgesamt 1,7 Milliarden € (in Zahlen: 1.700.000.000,00 €) für den Ausbau und die Modernisierung hessicher Schulen und Hochschulen bereitgestellt. Davon sind 1,2 Milliarden € für die Schulen jedweder Schulform und jeden Typs vorgesehen. Mit der Bereit-stellung dieser gewaltigen Gelder will die hessische Landesregierung der schweren Finanz-und Wirtschaftskrise begegnen, insbesondere soll die Bauwirtschaft und die Bauneben-gewerbe stabilisiert werden indem dem heimischen Mittelstand möglichst viele Aufträge zukommen. Neben der teilweise dringend erforderlichen Sanierung von Schulgebäuden wird damit ein zweites sehr wichtiges Ziel des Sonderinvestitionsprogramms vorgegeben, denn die Bauwirtschaft ist in Hessen und auch im Vogelsbergkreis nach wie vor ein wichtiger Faktor für die wirtschaftliche Entwicklung und den Arbeitsmarkt. Die Bauwirtschaft im Vogelsbergkreis bestehe ganz überwiegend aus kleinen mittelständischen Unternehmen und mit diesem Programm sollten gerade diesen Betrieben Aufträge zukommen.
Nach den Worten von Kurt Wiegel und Dr. Heuser habe man noch in den wenigen Tagen vor Weihnachten zu diesem wichtigen Thema ein Gespräch geführt mit Landrat Rudolf Marx (CDU). Dieser ist als Kämmerer für die Finanzen des Kreises zuständig; er will sich bereits in der ersten Januar-Woche 2009 mit Schuldezernent Hanns-Michael Diening (FDP) treffen und die ersten Arbeitsschritte festlegen. Angesichts des auf den Vogelsbergkreis zukomenden Projektvolumens von 18, 7 Millionen € (in Zahlen: 18.737.000,00 €) müsse sehr konzentriert und zielstrebig aber auch zügig an der Umsetzung gearbeitet werden, denn bis 31. März 2009 müsse der Vogelsbergkreis seine Bauvorhaben aus dem Sonderinvestitionsprogramm bei dem Land Hessen anmelden. Geradezu einmalig seien die Bedingungen dieses Pro-gramms, denn der Vogelsebrgkreis müsse nur ein Sechstel (3,1 Mio Euro) selbst tilgen über 30 Jahre, den Hauptteil von 5/6 übernehme das Land Hessen.
Aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion Vogelsberg sei das Sonderinvestitionsprogramm weit mehr als die üblichen Einzelzuschüsse vom Land Hessen. Er habe nicht erwartet, so Frak-tionsvorsitzender Dr. Heuser, dass es im kommunalen Bereich tatsächlich noch einmal Geld regne und die Verantwortlichen im Kreis die Eimer bereitstellen müssten, um es erfolgreich aufzufangen. Die CDU-Fraktion werde sich bereits in ihrer ersten Sitzung am 7. Januar 2009 mit der gesamten Materie beschäftigen. Es müsse überlegt werden, was an welchen Schulen gemacht werden solle, ob mit diesen Geldern nur Unterrichtsgebäude oder auch Sportstätten erneuert werden könnten und welche Reihenfolge gewählt werde. Weiterhin müssten die Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2009 überprüft werden, denn darin seien beträchtliche Summen für die den Neu-und Erweiterungsbau des Gymnasiums Lauterbach (Zusammenführung in der Bahnhofstraße) und die Geschwister-Scholl-Schule in Alsfeld eingestellt. Trotz allem müsse auch die Entwicklung der Schülerzahlen in den nächsten 10 bis 20 Jahren (soweit absehbar) genau beobachtet werden, denn es mache keinen Sinn erheb-liche Teile des unverhofften „Geldsegens“ in Schulen zu stecken, deren Schülerzahlen nachweislich stark zurückgehen werden. Es sei auch nicht erforderlich hunderttausende von Euros beispielsweise in kleinere Grundschulen zu geben, mitunter seien Schüler, Eltern und Lehrer schon froh, wenn mit einigen tausend Euro beispielsweise die Toiletten erneuert oder der Pausenhof freundlicher und kindgerechter gestaltet werde. Das ganze Sonderinvestions-programm ist nach den Worten von Wiegel und Dr. Heuser eine einmalig große Chance für den Vogelsbergkreis; die kluge und kreative Umsetzung sei aber ein gewaltiger Kraftakt für die Kreisverwaltung sowie Kreistag und Kreisausschuss als den Beschlussgremien. Die CDU-Fraktion werde alles tun, damit das Geld zielgenau und schulbezogen eingesetzt werde.
