VOGELSBERGKREIS. Als „massiven Schub für Mittelstand und Beschäftigung im Vogelsberg“ haben die direkt gewählten Abgeordneten in Bund und Land, Michael Brand MdB und Kurt Wiegel MdL (beide CDU), die heute vom hessischen Finanzminister Karlheinz Weimar bekannt gegebene Investitionssumme in Höhe von rund 38,5 Mio. Euro für die Region begrüßt.
Aus dem letzte Woche vom Bundestag verabschiedeten „Konjunkturpaket II“ des Bundes und zusätzlich aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm erhalten im Vogelsbergkreis der Kreis, die Städte und die Gemeinden insgesamt 38,439 Mio. Euro. „Das ist eine enorme Investition, die einen wichtigen Impuls für Beschäftigung in der heimischen Region bewirken“, so der Bundestagsabgeordnete Michael Brand.
„Die stark erhöhten Investitionen vor allem in Sanierung und Ausbau unserer Schulen sowie die gesamte Stärkung der Infrastruktur des Vogelsbergkreises sind sinnvoll, bedeuten eine willkommene Unterstützung der Kommunen vor Ort und stellen ein wirkungsvolles Konjunkturprogramm dar“, sagte MdL Kurt Wiegel. Durch die zu vergebenden Aufträge werde der heimische Mittelstand in der aktuell schwierigen Wirtschaftslage gestützt und Arbeitsplätze gesichert.
Die Tilgung der hierfür aufgenommen Kredite erfolgt nach Information von Finanzminister Weimar über eine Gesamtlaufzeit von 30 Jahren. Dabei trägt das Land Hessen mit fünf Sechsteln der Tilgungsleistung den Löwenanteil, und dies unabhängig von der Zuständigkeit der jeweiligen Schulträger. Die anfallenden Zinsen werden durch den hessischen kommunalen Finanzausgleich abgedeckt, wie MdL Wiegel mitteilt. Darüber hinaus werden den Kommunen im Vogelsbergkreis zu gleichen Konditionen Investitionsmittel in Höhe von 10,66 Mio. Euro für weitere investive Maßnahmen der kommunalen Infrastruktur zur Verfügung gestellt.
Gefördert werden können nach Auskunft der beiden Abgeordneten vor allem Maßnahmen aus den Bereichen Brand- und Katastrophenschutz, Sportstätten, Kindertagesstätten, kommunale Verwaltungsgebäude, kommunaler Straßenbau sowie Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser.
„Das erklärte Ziel ist, zum einen die heimische Wirtschaft durch kluge, vorgezogene Investitionen an den Schulen im Vogelsbergkreis wie in wichtige kommunale Infrastrukturprojekte anzukurbeln und damit insbesondere in der hessischen Baubranche Arbeitsplätze zu sichern. Zum anderen werden sich die Lern- und Lehrbedingungen an den Schulen im Vogelsbergkreis deutlich verbessern und der Investitionsstau der Kommunen durch den Aus- und Neubau der Infrastruktur aufgelöst", so MdL Wiegel.
Bundestagsabgeordneter Michael Brand rief zu einer „pragmatischen und möglichst zügigen Umsetzung“ der Investitionen in der heimischen Region auf. „Schnelle Hilfe ist doppelte Hilfe für die Sicherung von Mittelstand und Beschäftigung“, appellierte der Wahlkreisabgeordnete und wies abschließend auf die „rasche und entschiedene Umsetzung des Deutschen Bundestages“ hin. Dies dürfe, so der Abgeordnete, „jetzt nicht durch Taktieren im Bundesrat auf die lange Bank geschoben“ werden. „Die Menschen warten auf die Umsetzung der Hilfe aus Berlin und Wiesbaden!“ so Brand abschließend.
