VOGELSBERGKREIS. Alleine die Stadt Alsfeld im Vogelsbergkreis profitiert von der jüngst beschlossenen „kleinen Reform“ des Kommunalen Finanzausgleiches in Hessen mit rund 600.000 Euro, stellte der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer bei einer Informationsveranstaltung mit dem Landtagsabgeordnetem Kurt Wiegel in Alsfeld heraus. Zuvor betonte Dieter Behlen vom CDU-Stadtverband in der Begrüßung, dass nach der vom Unionskandidaten Stephan Paule gewonnenen Bürgermeisterwahl ein Neustart für die finanzielle gebeutelte Stadt bevorstehe. Kurt Wiegel unterstrich die Bedeutung der größten Stadt im Vogelsbergkreis als Behörden- und Schulstandort.

So habe Alsfeld von der Reform der Justizstandorte profitiert und überhaupt sei der Landkreis insgesamt bei den notwendigen Veränderungen der Behördenstrukturen „gut weggekommen“. Finanzminister Schäfer - aus dem Nachbarlandkreis Marburg-Biedenkopf - kam beim Thema Kommunaler Finanzausgleich (KFA) auch gleich zur Sache: Die durch die Klage des scheidenden Alsfelder SPD-Bürgermeisters erforderliche Neuordnung der kommunalen Finanzen werden angepackt. Wobei Alsfeld wegen fehlender 400.000 Euro aus den kommunalen Mitteln des Landes geklagt habe, jetzt aber 600.000 Euro schon aus dem neuen KFA mehr bekomme. „Dauerhaft, jedes Jahr mehr Geld für Alsfeld“, stellte der Minister fest.
 
Man habe bei der Reform des KFA im ersten Schritt den demographischen Wandel berücksichtigt. „Dem KFA liegen Planungen aus den 60er Jahren zu Grunde, die vom Wachsen der Städte und Gemeinden ausgingen“, so der Finanzminister. Die Wirklichkeit sei heute anders. Zudem würde jetzt bei der kleinen Reform der ländliche Raum gestärkt und besonders die ländlichen Mittelzentren wie Alsfeld und Lauterbach besonders gefördert. Hessen hätte auch mehr Geld zur Verfügung, wenn die Klage u.a. des Geberlandes Hessens gegen die aktuellen Regelungen des Länderfinanzausgleiches Erfolg habe.

 

 

 

CDU-Informationen in Alsfeld zu den Mehrleistungen für den ländlichen Raum durch den neuen KFA mit (von links): Kurt Wiegel MdL, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Dieter Behlen.